Stadtgeschichte München

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Josef Marquard Wintrich (* 15. Februar 1891 in München; † 19. Oktober 1958 in Ebersberg) war Präsident des Bundesverfassungsgerichts von 1954 bis 1958.

An der Biografie des zweiten Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts scheiden sich bis zum heutigen Tag die Geister. Aus konservativer Sicht wurde oft betont, Wintrich sei 1933 von den Nazis in seine Heimatstadt „abgeschoben“ worden, weil er sich auf missliebige Weise für die zahlreichen Todesfälle im KZ Dachau interessiert hätte. Außerdem wurde der Entzug seiner universitären Lehrbefugnis als Beweis einer NS-fernen Gesinnung ins Treffen geführt. Linke Kritiker warfen Wintrich hingegen schon in den 1950er Jahren vor, er sei ein von den Nationalsozialisten geschätzter und dekorierter Jurist gewesen.

Die herausragendste Entscheidung seiner Amtszeit ist das - bis heute staats- und verfassungsrechtlich umstrittene - KPD-Verbot vom 17. August 1956 (Aktenzeichen 1 BvB 2/51). 1955 hatte Wintrich zur Vorbereitung des Urteils an der Universität Salzburg bei dem Jesuiten und Philosophiedozenten Gustav Wetter (* 4. Mai 1911 in Mödling; 5. November 1991 in Rom) ein Kolleg über Die Weltmacht des dialektischen Materialismus gehört, „um sein Wissen von den geistigen Grundlagen der KPD zu vertiefen“. Schon in den 1950er Jahren wurde Bundeskanzler Konrad Adenauer vorgeworfen, durch das von ihm 1951 und 1952 betriebene Verbot der nationalsozialistischen SRP ein Argument für das eigentlich beabsichtigte KPD-Verbot vorzuschieben. Adenauer wurde außerdem vorgehalten, massiven Druck auf das Bundesverfassungsgericht auszuüben. Die Ernennung des rechtskonservativen Juristen Wintrich als Nachfolger des liberalen Höpker-Aschoff, der einem KPD-Verbot kritisch gegenübergestanden hatte, wurde von der zeitgenössischen linksliberalen Presse als politischer Trick der zweiten Regierung Adenauer aufgefasst. Bei diesem „druckvollen Trick“ ließ sich Adenauer jedoch Zeit. „Als im November 1954 das Verbotsverfahren gegen die KPD im dritten Jahr vor sich hindümpelte, suchte Josef Wintrich, der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Konrad Adenauer auf, um beim Bundeskanzler zu klären, ob die Bundesregierung an ihrem Antrag festhalten wolle.“ Sie wollte.

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Straßenname	Wintrichring
Zusatztafel	Josef Marquart Wintrich (18191-1958), Richter, Staatsanwalt und Rechtswissenschaftler in München, Oberlandesgerichtspräsident und Senatspräsident des Bayerischen Verfassungsgerichtshofes, ab 1954 Präsident des Bundesverfassungsgerichtes
Benennung	1959 Erstnennung
Plz	80992
Stadtbezirk	10. Moosach | Moosach-Bahnhof
Rubrik	Personen
Kategorie	Jurist
Lat/Lng	48.17205 - 11.51177
Straßenlänge	0.019 km

Straßenbenennungen

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